Vernehmlassung Planungsbericht Klima und Energie (11. Januar bis 7. Mai 2021)
An der Klima-Sondersession vom 24. Juni 2019 hat der Luzerner Kantonsrat der Regierung den Auftrag erteilt, mit einem Planungsbericht über die Klima- und Energiepolitik aufzuzeigen, wie die Treibhausgasemissionen im Kanton Luzern bis 2050 auf netto null reduziert und wie die Anpassung an den Klimawandel im Kanton Luzern gezielt und koordiniert angegangen werden können. Im Vernehmlassungsentwurf zum Planungsbericht Klima und Energie des Kantons Luzern 2021 haben rund 70 Fachexpertinnen und -experten der kantonalen Verwaltung sowie Personen aus Politik, Wirtschaft und Forschung in einem koordinierten Prozess unter der Federführung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements Stossrichtungen und Massnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern entwickelt. Dieser Berichtsentwurf wurde der Bevölkerung am 11. Januar 2021 vorgestellt. In einer breiten Vernehmlassung durfte sich die Öffentlichkeit zum Planungsbericht Klima und Energie des Kantons Luzern bis zum 7. Mai 2021 äussern.
Insgesamt haben sich 182 Gruppierungen, Institutionen sowie Bürgerinnen und Bürger zum Planungsbericht Klima und Energie geäussert. Von den 182 Stellungnahmen stammen 10 von Parteien, 46 von Gemeindeverbänden und Gemeinden, 89 von weiteren Interessenverbänden und Organisationen, 10 aus der Verwaltung oder verwaltungsnahen Einheiten sowie 27 von Privatpersonen. 71 dieser Stellungnehmenden haben sich den Vernehmlassungsantworten von kantonalen oder regionalen Verbänden und Organisationen angeschlossen. Nach Abzug von gleichlautenden Stellungnahmen sind im Rahmen der Vernehmlassung über 1300 verschiedene Bemerkungen und Anträge – sowohl sehr konkreter als auch allgemeiner Natur – eingegangen, die nun detailliert geprüft werden.
Die Vernehmlassung wurde über das Online-Tool «E-Mitwirkung» durchgeführt. Die Möglichkeit der Online-Einreichung der Stellungnahmen wurde rege genutzt, die grosse Mehrheit der Interessierten hat davon Gebrauch gemacht. Die vereinzelt noch per Post oder E-Mail übermittelten Stellungnahmen hat das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement im E-Mitwirkungstool nacherfasst. Die digitale Erfassung erlaubt eine effiziente Auswertung der zahlreichen Eingaben.
Unter Berücksichtigung der Vernehmlassungsergebnisse hat der Regierungsrat am 21. September 2021 den definitiven Planungsbericht Klima und Energie zu Handen des Kantonsrats verabschiedet und am 18. Oktober 2021 an einer Medienkonferenz der Öffentlichkeit präsentiert. Am 21. März 2022 haben die Kantonsparlamentarierinnen und -parlamentarier den Planungsbericht über die Klima- und Energiepolitik des Kantons Luzern zustimmend zur Kenntnis genommen.